Nach Spionage-Vorfall – gefährdet die AfD unsere Sicherheit?

In der vierten Ausgabe von "Was jetzt? – Die Woche" spricht Moderatorin Dilan Gropengiesser mit Christina Schmidt aus dem Investigativressort von ZEIT und ZEIT ONLINE. 

Die Alternative für Deutschland ist "eine Gefahr für die Demokratie", sagt der Verfassungsschutz. Sie schüre "Hass und Hetze gegen Minderheiten", sie sei muslim- und allgemein fremdenfeindlich und unterschwellig antisemitisch. Und sie bringt ihre Wählerschaft offenbar dazu, für Russland Spionage zu betreiben. Wie der Fall um Bundeswehroffizier Thomas H. zeigt, der sich dem russischen Geheimdienst angeboten haben soll. Wie der im BND enttarnte Doppelagent soll auch er AfD-Sympathisant sein. 

Der Verfassungsschutz hat die AfD längst als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft und darf die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen. Der Inlandsgeheimdienst schätzt die Zahl der AfD-Mitglieder mit extremistischem Potenzial auf 10.200 – gut ein Drittel der Parteimitglieder. Auch deshalb werden zunehmend Stimmen laut, die ein Verbot der Partei fordern. Aber ist das wirklich notwendig? Kann die AfD der Demokratie gefährlich werden? Oder gefährdet sie die Sicherheit Deutschlands bereits? 

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