Lampedusa – wie sollte die EU mit Migration umgehen?

In der neunten Folge von Was jetzt? – Die Woche spricht Moderatorin Dilan Gropengiesser mit Christian Vooren, der als Reporter für die ZEIT und ZEIT ONLINE im September auf Lampedusa war, über die humanitäre Krise auf der Insel.

Es sind Zahlen, wie sie Lampedusa noch nie gesehen hat: Über 10.000 Geflüchtete sind allein innerhalb von drei Tagen auf der kleinen italienischen Insel nahe der tunesischen Küste gestrandet. Die Insel musste umgehend den Notstand ausrufen. 

Dass es auf Lampedusa zum Notstand kam, hat sich die ultrakonservative Regierung in Italien allerdings selbst zuzuschreiben. Eine der ersten Amtshandlungen Melonis war es, die eigene Flotte an Rettungsschiffen möglichst nicht mehr dazu einzusetzen, Geflüchtete aus dem Mittelmeer zu retten und an sichere Häfen zu verteilen. Dazu werden Schiffe von NGO's systematisch daran gehindert, in Seenot geratene Menschen retten zu können. Im Juli ist Meloni dann nach Tunesien geflogen: Das Land soll die Migration verhindern, dafür soll es über eine Milliarde Finanzhilfen vom IWF und der EU bekommen. Doch der Deal funktioniert nicht. Das Gegenteil ist passiert, die Zahl der ankommenden Bootsflüchtlinge hat sich im Vergleich zur Vorgängerregierung von Mario Draghi sogar verdoppelt.

Inzwischen konnten viele der jüngst nach Lampedusa Geflüchteten auf andere Erstaufnahmelager verteilt werden, doch die Zustände sind nach wie vor dramatisch. Italiens Premierministerin Giorgia Meloni fordert nun mehr Hilfe von der Europäischen Union. Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reisten gemeinsam nach Lampedusa. Noch am Wochenende stellte die Kommissionspräsidentin einen Zehn-Punkte-Notfallplan vor, mit dem die illegale Migration über das Mittelmeer eingedämmt werden soll. Meloni selbst will nach eigenen Worten "außergewöhnliche Maßnahmen" ergreifen. Bereits zuvor kündigte sie Beschlüsse zur Verschärfung der Abschiebehaft an sowie Pläne, das Militär gegen illegale Migranten einzusetzen.

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