Demos gegen Rechtsextreme – kurzes Strohfeuer oder Anfang einer Bewegung?

In der 25. Folge von "Was jetzt? – Die Woche" spricht Moderatorin Dilan Gropengiesser mit Christian Bangel, Politik-Redakteur von ZEIT ONLINE, darüber, ob aus der Protestwelle noch ein Tsunami wachsen kann, der zu nachhaltigen Verschiebungen führt oder die Empörung doch bald wieder abebbt. Welche Veränderungen Proteste erreichen können und warum die AfD davon momentan noch kaum etwas spürt. Und: Wundertüte WerteUnion – AfD-Killer oder Königsmacherin? Welche Rolle spielt sie in den Landtagswahlen im Osten?  

Deutschland hat das größte Protestwochenende seit Jahrzehnten erlebt. Über 1,4 Millionen Menschen gingen am Freitag, Samstag und Sonntag laut den Veranstaltern bundesweit auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und für Demokratie zu demonstrieren. Die Polizei spricht von 900.000 Menschen. In Hamburg und München musste der Protestzug wegen zu hohem Andrang abgebrochen werden. Weitere Schwerpunkte waren in Berlin, Hannover, Frankfurt und Stuttgart. Im Osten Deutschlands waren die Demos etwas weniger stark besucht.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte die Demonstranten in einer Videobotschaft: "Diese Menschen machen uns allen Mut. Sie verteidigen unsere Republik und unser Grundgesetz gegen seine Feinde. Sie verteidigen unsere Menschlichkeit." Und Vizekanzler Robert Habeck sagte der Augsburger Allgemeinen: "Demokratie lebt von den Menschen, die dafür aufstehen." Die Veranstalter selbst sprachen danach von einem "Wochenende der Hoffnung". 

Die Enthüllungen über das Treffen hochrangiger AfD-Funktionäre mit Rechtsextremen in Potsdam hat die Öffentlichkeit zweifelsfrei aufgeschreckt. Es ist die vierte große Protestwelle gegen Rechtsextremismus, die Deutschland erlebt. Doch noch ist nicht absehbar, wie lange sie anhält und wie nachhaltig ihre Wirkung sein wird.  

Laut ersten Umfragen bleibt die AfD bei über 20 Prozent Zuspruch stabil zweitstärkste Partei. Dazu: Im September wählen die Bürger in Brandenburg, Thüringen und Sachsen einen neuen Landtag. Die AfD würde dort nach aktuellem Stand zur stärksten Kraft – und könnte bald ganze Bundesländer regieren. 

Mit der WerteUnion als Koalitionspartner? Am Samstag hat die Vereinigung bei einer Mitgliederversammlung in Erfurt eine Parteigründung mit ihrem Chef Hans-Georg Maaßen beschlossen. Die WerteUnion will als konservativ-liberale Partei auftreten und bleibt wie das Bündnis Sahra Wagenknecht erst mal eine Wundertüte. Sie könnte die AfD tatsächlich Wähler kosten oder sich als zweite streng konservative Kraft als Mini-Regierungspartner für die AfD verdingen. 

Folgenbeschreibung: 

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